War da nicht was?

War da nicht mal was? Mit dem Bild von Barbara Steffens, Gesundheitsministerin von Nordrhein-Westfalen, ist sie wieder da, die Erinnerung an die Bekanntgabe des Ministeriums, in NRW fünf forensische Kliniken bauen zu wollen.
Der Aufschrei der Anwohner war groß, die Aktivitäten gegen die Ansiedlung noch größer. Gerade in Wuppertal, wo Oberbürgermeister Peter Jung sogar einen Alternativstandort als Angebot in den Ring warf, rannten gleich zwei Bürgerinitiativen gegen die Ansiedlung an. Ein Vorschlag aus Solingen verlief im Gegensatz dazu eher im Sande.
Zuletzt hieß es, dass nach den Osterferien eine Entscheidung fallen sollte. Ostern? Ja genau, das ist jetzt gut drei Monate her – oder auch ein Vierteljahr. Was ist passiert? Nichts! Und warum nicht?
Der Verdacht liegt nahe, dass Barbara Steffens und ihren Parteifreunden eingefallen ist, dass im September, genauer gesagt am 22. September, Bundestagswahlen sind. Vielleicht ist es den Grünen ja auch gar nicht selbst eingefallen, sondern der SPD, die den Koalitionspartner drauf aufmerksam gemacht hat. Denn die SPD kann noch mehr schlechte Nachrichten gerade gar nicht gebrauchen.
Aber mal ganz ehrlich: Glauben Politiker tatsächlich, dass Wähler so vergesslich sind? Die Anwohner der betroffenen Standorte können über die Bundestagswahl zwar keinen Einfluss auf die NRW-Politik ausüben, aber Denkzettel verpassen wollen – ob das richtig ist, wollen wir mal dahingestellt lassen, weil forensische Kliniken tatsächlich wichtig sind.
Mal schauen, was im Oktober passiert, ob dann tatsächlich konkrete Entscheidungen fallen beziehungsweise mit dem Bau an den zuerst genannten Vorschlägen begonnen wird. Denn damals hieß es, die Kliniken müssten so schnell wie möglich entstehen, weil die Zeit dränge. Wir werden sehen…

Share

Schreib einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.